Das Parlament

In der Hamburgischen Bürgerschaft sind 121 Abgeordnete vertreten. Die Vollversammlung aller Abgeordneten bildet das Plenum. Im Plenum werden alle Entscheidungen über die Hamburger Politik getroffen. Auch wenn die politischen Entscheidungen im Senat, in den Fraktionen und Ausschüssen ausgearbeitet und vorbereitet werden, finden alle Entscheidungen über Anträge und Gesetzesentwürfe hier statt. In den Debatten zu den Anträgen und Gesetzesentwürfen muss der Senat und die Mehrheitsfraktionen die Regierungspolitik vor der Opposition und der Öffentlichkeit erklären und verteidigen.
Die Leitung des Plenums übernimmt der Bürgerschaftspräsident, der durch die Vizepräsidenten und die Schriftführer unterstützt wird.

Das Plenum der Bürgerschaft tagt mit Ausnahme der Ferienzeit in der Regel alle zwei Wochen mittwochs und einmal im Monat zusätzlich auch am Donnerstag. Die Sitzungen beginnen um 15.00 Uhr und gehen bis in die späten Abendstunden. Hier finden Sie aktuellen Termine und Tagesordnungen.

Die Sitzungen der Bürgerschaft sind für die Bürger öffentlich. Wenn Sie gerne an einer Sitzung als Besucher teilnehmen möchten, dann wenden Sie Sich einfach an mein Wahlkreisbüro. Sie haben außerdem die Möglichkeit sich die Sitzungen der Bürgerschaft live im Internet anzuschauen. Den Link zum Livestream gibt es hier.

Neben den Debatten in der Hamburgischen Bürgerschaft haben die Abgeordneten die Möglichkeit, gemeinsam mit anderen Fraktionskollegen Anträge oder Große Anfragen an den Senat zu richten. Mit dem Instrument der Schriftlichen Kleinen Anfrage kann der Bürgerschaftsabgeordnete ebenfalls den Senat zu konkreten Stellungnahmen zwingen.

Einen Überblick über meine Debattenbeiträge, über Kleine und Große Anfragen oder Anträge, die ich gestellt habe, können Sie sich in der Parlamentsdatenbank oder unter der Rubrik "Aktuelle Anfragen und Anträge" informieren.

© SPD-Bergedorf (2008)

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